Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 22. November 2016

Anwesende

Abwesende

Berichte der Ressorts

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/JAN

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/TMO

Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: JAN/KBR

Vernehmlassungen: GSA/STH

Nicht neues.

Politische Inhalte: GSA/STH

Nicht neues.

Website: DE STH/PHU

Nicht neues.

Website: FR GSA/EGE

Social Events: STH/GSA

Social Event findet am 27. November 2016 von 11-20Uhr in Olten statt: https://www.piratenpartei.ch/2016/10/11/einladung-zum-socialevent-der-pps-3/
Bitte unten eintragen ob ihr kommt und was ihr mit bringt.

Internationales: KBR/GSA

Finanzen: EGE/PHU

n/a

IT: ?/PHU

n/a

Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/EGE

n/a

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL

*KBR: noch interessanter Advents-Kalender gesehen https://shop.piratenpad.de/Adventskalender-Grumpy

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/STH

Nichts neues

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO

N/A

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA

LJAr

Berichte der Sektionen

Basel

Bern

Zürich

Vaud

Zentralschweiz

St. Gallen

N/A

Genf

N/A

Valais

Fribourg

N/A

Tessin

N/A

Assozierte Parteien: Aargau

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2016-11-08

Abstimmung
Nehmen wir das Protokoll an?

Das Protokoll ist genehmigt!

#7542 Änderung Rechnungsstellung

eingereicht von: STH

Antragstext:
Der Vorstand möge beschliessen, dass die Rechnungen für die Mitgliederbeiträge zukünftig für jedes Mitglied 12 Monate nach dessen letzter Rechnung gestellt werden.

Im 2017 werden die Rechnungen davon abweichend für jedes Mitglied 10 Monate nach dem letzten Zahlungseingang, eventualiter 12 Monate nach Beitritt im 2016 und subeventualiter an einem zufälligen Datum von Dezember 2016 bis Februar 2017 gestellt.

Jedes Mitglied erhält zudem, falls es nicht vorher bezahlt, drei Zahlungserinnerungen im Abstand von jeweils einem Monat.

Diskussion Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?

Der Antrag ist angenommen!

#7536 Buepf Referendum Rückerstattung bez. Weiterverwendung

eingereicht von: JAN

Das nicht-verwendete Geld vom BÜPF-Referendum kann zurück erstattet werden, anteilmässig stehen jedem Spender ca. 60% zu, d.h. der PPS ca. 3000.--. Im Sinne der Statuten und des BÜPF Referendums würden wir das verzichtete Geld und den Rest zweckgebunden einsetzen für die Beschwerde: Vorratsdatenspeicherung, sie liegt seit September 2014 beim Bundesverwaltungsgericht und es fehlen noch ca. 11'300.-- CHF von 34'000.-- CHF. Für Infos siehe https://www.digitale-gesellschaft.ch/vorratsdatenspeicherung/.
Der Überschuss wird wiederum zweckgebunden eingesetzt gegen die anderen Überwachungsmassnahmen, seien es IMSI Catcher, Trojaner oder die Beschwerde gegen die Kabelaufklärung. Die Planung läuft und zu erwarten sind über alle Instanzen wiederum Kosten von gegen 34'000.--. Das alles würde über die DigiGes laufen. Anschliessend können wir den Verein StopBÜPF und das Konto auflösen.

Antragstext:
Wollen wir das Geld zurück oder nicht? Offen formuliert.

Diskussion

Abstimmung über Antrag
Ganzes Geld zurückfordern: 3
Die Hälfte zurückfordern: 2
Verwendung Geld für VDS: 2
Enthaltung: 1
Entscheid: Ganzes Geld zurückfordern.

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?

Der Antrag ist angenommen!

Wir fordern also das ganze Geld zurück und beteiligen uns mit direkten Zuwendungen wieder, sobald Bedarf besteht.

Varia

Sekretariat

eingereicht von: KBR

Variatext:
Das Ende des Jahres steht an. Der grösste Ausgabenposten im 2016 und im zukünftigen Jahr 2017 die Stelle im Sekretariat. Aus diesem Grunde empfinde ich es wichtig, dass wir uns auch darüber Gedanken machen. Im weiteren wie in einem Angestelltem Verhältnis üblich, auch die Jahresgespräche geführt werden.

Wurden schon ein Mitarbeitergespräch geführt? wie ist die Zielerreichung? Wie ist die Zufriedenheit der MA? wie konnte ein Wachstum der PP erzielt werden?

Diskussion

Fragen der Mitglieder

Keine Fragen der anwesenden Mitglieder

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:02 CET.

Die nächste Sitzung ist am 06.12.2016 in Mumble um 21:00 CET.